Graduiertenförderung fortsetzen

22.03.2013

Landtag von Sachsen-Anhalt - Sechste Wahlperiode - Plenarprotokoll 42
Sitzung am 22.03.2013

 

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Freunde des
Parlamentarismus!
Es freut mich, dass es wieder ein Hochschulthema ist, das als
letzter Tagesordnungspunkt eine derartige Aufmerksamkeit erfährt.
Wenn ich alle Vorschläge dieser zweitägigen Landtagssitzung zusammen-
fasse und mit der Haushaltswahrheit und -realität vergleiche, die wir auch
vom Finanzministerium und von unserem Ministerpräsidenten in dieser
Woche noch einmal eindringlich ans Herz gelegt bekommen haben, dann
sage ich mir, wir haben einen großen gemeinsamen Gesprächsbedarf.
Liegt unsere Verantwortung tatsächlich darin, Einzelinteressen, so ehren-
wert sie sein mögen, Herr Lange, in dieser Besonderheit hervorzuheben?
Oder liegt unsere gemeinsame Verantwortung vielleicht mehr darin, dass
wir gemeinsam im Land für eine Politik werben, die alle Menschen mit-
nimmt?
Es wurde auf den Koalitionsvertrag verwiesen. Es soll eine Ausweitung der
Graduiertenförderung geben. Ja. Nun frage ich mich, wie ich diesen Begriff
„Ausweitung“ verstehen soll. Ich habe den Koalitionsvertrag zu dieser
Frage nicht mitverhandeln dürfen. Ich verstehe diesen Begriff aber gewiss
nicht so, dass das automatisch mit mehr Ausgaben verbunden sein soll.
Vielmehr soll es mit mehr Ergebnissen, mit mehr Bedeutung und mit mehr
Aufmerksamkeit verbunden sein.
Ich bin Ihnen deshalb außerordentlich dankbar, Herr Lange, dass Sie das
zum heutigen Thema gemacht haben. Ich habe allerdings den Eindruck,
dass das Ergebnis Ihrer Initiative unter anderem - darauf haben meine
Vorredner bereits hingewiesen - dazu führen wird, dass am Ende weniger
einzelne Begünstigte dieses Weges übrig bleiben werden. Denn egal ob
wir die Förderung erhöhen oder die Förderdauer verlängern, beides hat
genau den Effekt, dass es am Ende weniger werden.
In diesem Sinne: Lassen Sie uns gemeinsam Verantwortung für dieses
Land tragen, damit weniger dazu führt, dass wir einen größeren gemein-
samen Erfolg haben.

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